Schrömeier warnt - vor sich selbst?

Als ich eben einen Ausschnitt aus einer Rede von Kanzlerkandidat Schrömeier von den Spezialdemokraten sah, wunderte ich mich sehr.

"Schwarz-Gelb wäre ein Rückfall in die 90er Jahre" meinte er da. Was genau er damit gemeint hat, ist mir ein Rätsel. Meint er die Zögerlichkeiten von Kohl sozial einschneidende Thatcher-Reformen einzuführen? Meinte er den Spitzensteuersatz, der unter Kohl viel höher war? Meinte der die Zahl der Arbeitslosen, die damals genauso hoch, oder niedriger war und heute künstlich klein gelogen werden muss?

Ich gebe es ja zu, ich konnte Birne auch nicht mehr sehen, war sogar froh, als sein Ende kam. 1998 habe ich die Rot-Grüne Koaltion unterstützt. Ich habe nicht geahnt, dass die SPD die ganzen neoliberalen Konzepte gegen den Willen der Bevölkerung durchzieht und das Ganze "Reformen" bzw Agenda 2010 nennt. Der gleiche Mann, der kurz vorher vor den realen Kosten er Einheit gewarnt hat und Recht behielt, wollte damals eine Regulierung der Finanzmärkte einführen und die Banken stärker an die Zügel nehmen, da er eine Finanzkrise kommen sah. 

»Es gibt keine Alternative zu meiner Reformpolitik«

- Gerhard Schröder, am 05.07.2004 in der ARD Sendung »Bericht aus Berlin«

"Die »Reform« bezeichnet zunächst die Neuordnung bzw. Umgestaltung sowie die planmäßige Verbesserung gesellschaftlicher Verhältnisse innerhalb eines politischen Systems. Dabei hat die Bewertung des Begriffs eine entscheidende Wandlung vollzogen. Als der SPD Bundeskanzler Willy Brandt (1969-1974) von Reformen sprach, wurden mit dem Schlagwort positive Aspekte und die Verbesserung der Lebensverhältnisse vieler Menschen in Verbindung gebracht: Demokratisierung, mehr Bürger-Partizipation, Ausbau des Sozialsystems sowie der Bildung und Wissenschaft.

Knapp 30 Jahre später spricht SPD Bundeskanzler Schröder (1998-2005) von Reformen und die Menschen kriegen es mit der Angst zu tun: massiver Sozialabbau, Praxisgebühr, Hartz4, Lockerung von Arbeitnehmerrechten sowie Riester-Rente. Das Schlagwort der Reform wurde in der Schröder-Ära zum Heiligtum rhetorischer Spitzfindigkeiten, um eine massive Umverteilung des gesellschaftlichen Reichtums von unten nach oben, eine steigende Armut in Deutschland sowie eine zunehmende Privatisierung von staatlichen Aufgaben zu verschleiern und zu beschönigen."  zgblog

Nicht zu vergessen den Abbau der Bürgerrechte: Unsere Mails werden mitgelesen, der Kontostand überprüft, Bewegungsprofile angelegt und unser Verhalten im Internet protokolliert.

Nunja, und die Reichen sind reicher geworden. Und die Armen sind mehr und ärmer geworden. Wir haben mehr Kinderarmut. Die Arbeitnehmerrechte sind abgebaut worden. Währenddessen hat Schrömeier, - er hat die Agenda ja verfasst, zusammen mit seinen Kumpels Schröder und Steinmeier dafür gesorgt, dass Finanzinvestoren in Deutschland gute Geschäfte machen können und haben sie auch noch Steuerbefreit um sie dann drei Jahre später "Heuschrecken" zu nennen.

Es war auch nicht Helmut Kohl, der der umlagenfinanzierten Rente in die Beine geschossen hat, um dann zu schreien "Sie strauchelt.."

Kurzum, die Kohl-Zeiten waren schrecklich. Aber damals hat niemand mein Internetverhalten mitlesen wollen, wenn ich arbeitslos wurde, bin ich nicht nach einem Jahr ein Sozialfall gewesen. Der Mehrheit der Deutschen ging es damals besser. 

Es wäre schön gewesen, die Wahrheit zu hören von Schrömeier. Er hätte es anders formulieren müssen.

"Schwarz-Gelb, das bedeutet die Fortführung unserer Agenda unter Merkel ohne die SPD. Eine Regierung mit der SPD bedeutet die Fortführung der Agenda unter Leitung der SPD" 

Das hätte er sagen müssen. Das macht auch die Alternativen deutlicher.

Da die Linkspartei nicht nur den Spitzensteuersatz von Kohls Zeiten zurückhaben will, sondern auch die Rentenformel, klingt es schon wieder logisch, wenn er vor den 90er Jahren warnt, der Herr Schrömeier.

Es riecht nach Opel Insolvenz - waren die Versprechen der Regierenden nur Lügen?

Wer aufmerksam die Medien verfolgt, wird in diesen Tagen feststellen, dass es ziemlich nach einer Insolvenz von Opel riecht. Die beiden Treuhänder hätten die Regierung brüskiert, hiess es zuerst. Einer dieser beiden ist der im hiesigen Kreis wohlbekannte Dirk Pfeil von der hessischen FDP. Das ist ein geschickter Schachzug. Rochade. Damit ist die Bundesregierung aus dem Schneider, wenn die beiden Insolvenz-Profis die Insolvenz beantragen. Ich wunderte mich, als auf die Meinungsverschiedenheiten keine Rede von Konsequenzen war, schliesslich verwalten die beiden Insolvenz-Profis ja quasi unsere Steuergelder mit. Die beiden Insolvenz-Profis bevorzugen: genau, - Die Insolvenz von Opel.

Jetzt legen die meinungsführenden Medien nach und berichten alle zeit- und wortgleich über eine Studie, deren Verfasser der Meinung sind, dass Opel in keinem Fall überlebensfähig wäre. 

Für mich riecht das danach, als würde die Öffentlichkeit langsam auf eine Iinsolvenz vorbereitet und als seile ich die Regierung Stück für Stück aus der Sache ab. Ich rechne also brav mit einer Opel-Insolvenz in diesem Jahr. Alle Anzeichen deuten darauf hin.