Quo Vadis Volksparteien
Sonntag 03 Februar 2008 at 5:25 pm Quo Vadis VolksparteienDie Wahl in Hessen scheint endgültig die Positionierung der beiden grossen Volksparteien durcheinander gebracht zu haben. Zum zweiten Mal in der Geschichte der Bundesrepublik, nach dem Einzug der der Grünen in den 80er Jahren sehen sich die großen Parteien einer geänderten Situation ausgesetzt.
Schon in den 80er Jahren hatten die Parteien damit Probleme, die neue Wirklichkeit anzuerkennen. Man war gewöhnt, dass Politik im wesentlichen und allgemeinen in SPD, Union und FDP abgehandelt wird. Die "Linken" und "Arbeiter" wählten SPD, die Bayern, der Mittelstand und Unternehmer die Union und der verwirrte Rest die FDP. (Von ein paar Einzügen der NPD in Landtage mal abgesehen). Jeder wusste, wo er hingehört, tutti palleti. Dann kamen die Grünen.
Zeter und Mordio, die Grünen sind da! So war damals die Parole. Alfred Dregger sprach im Wahlkampf hier an der Florianhütte in Wächtersbach von der Kommunistischen Gefahr und dass Tomaten am Anfang auch Grün wären und dann Rot würden usw usw. Die Grünen brachten die Mehrheiten der Volksparteien durcheinander. Nun wurde es schwerer für die Union oder die SPD eine Regierung zu bilden. So versuchte man über Jahre hinweg die Grünen zu ignorieren, zu denunzieren und verbal zu verprügeln. Bild, Bams und Glotze machten lange dabei mir. Geholfen hat es - nix.
Nun stehen beide große Volksparteien vor dem Dillema, dass sich die politische Situation im Lande erneut geändert hat und eine neue parlamentarische Kraft auftritt, die sie in gleicher Weise ignorieren, verleumden und zu verteufeln. Erneut wird es für die SPD und die Union schwerer eine Mehrheit für ihre Position zu finden.
Viele Unionsanhänger beklagen, die Kanzlerin wäre Schuld am "Linksruck" in der Union. Die Zusammenarbeit mit der SPD hätte das Profil der Union unkenntlich gemacht. Die Unsicherheit ist nach der Hessenwahl enorm. Soll man nun das soziale Profil schärfen oder auf die konservativen Kernaussagen zurückkehren? Auf der Seite der SPD bietet sich das gleiche verunsicherte Bild. Im März 2003 staunten die Genossen nicht schlecht als Schröder ihnen die Agenda 2010 um die Ohren schlug. Viele Genossen glaubten ihren Augen nicht. Alles was die SPD vorher wollte war auf einen Schlag schlecht und ein neuer, neoliberaler Kurs wurde eingeschlagen, die Kritiker bekämpft. Jetzt, im Jahr 2008 hat die SPD ihren Schröder-Rechtsruck bitter zu bezahlen: Mit dem Einzug der Linken ins Parlament. Viele SPD Anänger erkennen ihre Partei auch nicht wieder, sie sei zu sehr nach Rechts gerutscht meinen sie. Die Ex - Schröder Kumpels warnen in Funk und Presse täglich vor einem Linksrutsch der SPD. Doch eins steht fest: Die Linke ist im Parlament.
Und wie die Sozialdemokratie des Herrn Beck damit umgeht, ist wahrlich amüsant. Man schmiedet lieber Bündnisse mit der Union und der FTP, deren Programm Null Übereinstimmung mit dem der SPD haben, als die Linke auch nur verbal zu erwähnen. Ausser in Formulierungen wie "die SED oder wie die sonst gerade heissen" ist eine parlamentarische Auseinandersetzung für die SPD im Moment nicht möglich. Obwohl der Bundestag eine linke Mehrheit hat, obwohl Hessen eine linke Mehrheit hat, will und kann die SPD ihr Programm nicht umsetzen und will keine moderne Politik mit der Linken und den Grünen machen. Aus Trotz. Aus Beleidigtsein Oskar gegenüber. Aus Angst.
Die Wähler werden diese Unfähigkeit, die Realität anzuerkennen bestrafen. Mit noch mehr Stimmen für die Linke. Das wird solange gehen, bis die Volksparteien die Realität anerkennen und mit der Linken normal parlamentarisch umgehen.
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